Allgemeine Geschäftsbedingungen

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DIAMOND House, vertr. d. d. Inhaberin Agnes Götze, Werneckestraße 28, 37603 Holzmin- den (Büroanschrift: Corvey 1, 37671 Höxter).

§1 Geltungsbereich

  1. (1)  Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für unsere Leistungen aus den Berei- chen Home Staging, Einrichtungsberatung, Umbauberatung, Visualisierungen von Innen- räumen, Shoppen zu Hause sowie unseren Online-Shop.
  2. (2)  Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen erken- nen wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis ent- gegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen Leistungen vorbehaltlos annehmen.
  3. (3)  Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffent- lich-rechtlichen Sondervermögen, sofern nicht in den nachfolgenden Regelungen hiervon Abweichendes bestimmt ist.§2 Vertragspartner

Die Verträge kommen zustande mit DIAMOND House, vertr. d. d. Inhaberin Agnes Götze, Werneckestraße 28, 37603 Holzminden (Büroanschrift: Corvey 1, 37671 Höxter).

§3 Vertragstext/Vertragssprache

  1. (1)  Vertragssprache und Vertragstext sind Deutsch.
  2. (2)  Der Vertragstext wird nach Abschluss des Vertrages von uns für die Dauer von 2 Jahren gespeichert und anschließend gelöscht, es sei den gesetzliche Aufbewahrungspflichten stehen entgegen und/oder wir benötigen diesen für die Geltendmachung oder Abwehr von Ansprüchen. Der Vertragspartner kann den Vertragstext ausdrucken oder speichern.§4 Erfüllungsort/Rechtswahl/Gerichtsstand

(1) Soweit sich aus dem abgeschlossenen Vertrag oder aus diesen Allgemeinen Geschäfts- bedingungen nichts anderes ergibt, ist Erfüllungs- und Zahlungsort unser Geschäftssitz. Die gesetzlichen Regelungen über die Gerichtsstände bleiben unberührt, soweit sich nicht aus der Sonderregelung des Absatzes 3 etwas anderes ergibt.

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  1. (2)  Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt nicht, wenn spezielle Ver- braucherschutzvorschriften im Heimatland des Kunden günstiger sind (Artikel 6 VO [EG] 593/2008).
  2. (3)  Hat unser Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in ei- nem anderen EU-Mitgliedsstaat ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitig- keiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.§5
    Form von Erklärungen

Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die unser Vertragspartner gegenüber uns oder einem Dritten abzugeben hat, können in Schriftform erklärt werden, in Textform sowie per E- Mail.

§6 Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein, so soll die Wirksam- keit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer Regelung ein Teil unwirksam, ein anderer Teil aber wirksam ist. Die jeweils unwirksame Bestimmung soll von den Parteien durch eine Regelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt und die den übrigen vertraglichen Verein- barungen nicht zuwiderläuft.

§7
Besondere Bedingungen für unsere Leistungen

1.
Besondere Bedingungen für Home Staging

a) Vertragsschluss, Vertragsinhalt

  1. (1)  Sämtliche Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehen- den Bedingungen.
  2. (2)  Telefonische und mündliche Absprachen oder Abänderungen oder Nebenabreden bedür- fen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Aufträge gelten nur als ange- nommen, wenn sie auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen bestätigt sind. Unser Angebot behält 4 Wochen Gültigkeit.b)
    Laufzeit des Vertrages, vorzeitige Kündigung
  1. (1)  Der Vertrag endet bei Verträgen mit fester Laufzeit mit Ablauf dieser Laufzeit, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Bis zum Ablauf der Laufzeit ist nur eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund möglich, das Recht zur ordentlichen Kündigung ist aus- geschlossen.
  2. (2)  Kündigt der Besteller aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, den Auftrag vorzeitig, so werden für die Planung, Arbeitsvorbereitung sowie entgangenem Gewinn pauschal

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40 % der Auftragssumme ohne besondere Nachweise berechnet. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten. Unserem Vertragspartner steht es frei, einen geringeren Schaden nachzuweisen.

(3) Wir können den Vertrag insbesondere außerordentliche kündigen, wenn

  • –  unser Vertragspartner eine ihm obliegende Handlung unterlässt und uns dadurch au- ßerstande setzt, die Leistung auszuführen;
  • –  unser Kunde eine fällige Zahlung nicht leistet oder sonst in Schuldnerverzug gerät;
  • –  unser Kunde vorsätzlich von uns eingebrachte Gegenstände beschädigt oder aus der Immobilie entfernt.c) Preise

(1) Es gilt die schriftlich vereinbarte Vergütung. Auf Verlangen einer Vertragspartei sind bei Lieferungen, die sich über einen längeren Zeitraum hinziehen, nach frühestens 4 Monaten – gerechnet vom Vertragsabschluss – Verhandlungen über eine angemessene Preisan- passung durchzuführen, wenn

– die Preise für das benötigte Material oder die Lohn- und Lohnnebenkosten durch ge- setzliche oder tarifliche Änderungen insgesamt um mehr als 5 % steigen oder fallen.

(2) Bei sämtlichen angegebenen Preisen auf unserem Internetauftritt handelt es sich um Ge- samtpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

d) Vertragsdurchführung

  1. (1)  Unser Vertragspartner stellt uns auf Verlangen alle zur Durchführung der Leistungen für uns erforderlichen Informationen und Unterlagen zur Verfügung und sorgt für freien und gefahrlosen Zutritt zu der Immobilie.
  2. (2)  Die gelieferten Einrichtungs- und Dekorationsgegenstände bleiben in unserem Eigentum. Nach Beendigung des Vertrages werden wir nach Terminabsprache mit unserem Ver- tragspartner die gelieferte Ware abholen. Zu diesem Zweck gewährt unser Vertrags- partner uns zum vereinbarten Termin ungehinderten Zugang zur Immobilie.
  3. (3)  Wir sind berechtigt, angebotene Leistungen durch Dritte ausführen bzw. durchführen zu lassen.e) Zahlungen
  1. (1)  Sofern nicht anders vereinbart, sind nach Auftragserteilung grundsätzlich 50 % der Auf- tragssumme innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungserhalt zur Zahlung fällig, die restli- chen 50 % mit der Lieferung der Einrichtungs- und Dekorationsgegenstän- de/Leistungserfüllung.
  2. (2)  Grundsätzlich kann die Annahme eines Auftrages von einer Sicherheitsleistung abhängig gemacht werden.

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(3) Zahlt unser Vertragspartner bei Fälligkeit nicht, dürfen wir die Leistungen bzw. weitere Lieferungen bis zur Zahlung einstellen.

f) Leistungsausführung

  1. (1)  Wir sind berechtigt, zur Durchführung unserer Leistungen Gegenstände mittels Nagel, Schraube, Dübel oder anderweitig in der Immobilie anzubringen. Wir sind nicht verpflich- tet, die hierbei üblicherweise entstehenden Beschädigungen (Bohrlöcher, Putzabplatzun- gen, etc.) nach Auftragsende zu beseitigen.
  2. (2)  Wir sind berechtigt, die Möblierung, Dekoration und Ausstattung der Immobilie nach frei- em Ermessen zu gestalten.g) Gewährleistung
  1. (1)  Gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtlichen Sondervermögen wird jegliche Gewährleistung ausgeschlossen.
  2. (2)  Bei Vertragsbeziehungen mit Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gewährleistungsan- sprüche.
  3. (3)  Wir übernehmen keinerlei Gewährleistung und/oder Garantie dafür, dass unsere Leistun- gen zum Verkauf oder zur Vermietung der Immobilie führen und/oder aber dafür, dass ein bestimmter oder ein höherer Kauf- oder Mietpreis erzielt wird.h)
    Haftung unseres Vertragspartners
  1. (1)  Unser Vertragspartner verpflichtet sich, die eingebrachten Gegenstände, insbesondere die Möbel sorgfältig zu verwahren und pfleglich zu behandeln, gegen Feuer und Diebstahl zu versichern und uns das Bestehen einer solchen Versicherung auf Verlangen nachzu- weisen.Ein etwa bestehender Anspruch gegen eine Versicherung unseres Vertragspartners ist auf unser Verlangen an uns abzutreten. Eine etwaige Pfändung der von uns gelieferten Möbel/Dekorationsgegenstände, etc. durch Dritte hat uns unser Vertragspartner sofort anzuzeigen
  2. (2)  Unser Vertragspartner haftet für Beschädigungen an den eingebrachten Gegenständen sowie für deren Verlust. Dies gilt auch, soweit die Beschädigungen oder der Verlust durch Dritte verursacht worden sind.
  3. (3)  Unser Vertragspartner ist nicht berechtigt, die eingebrachten Einrichtungs- oder Dekorati- onsgegenstände, insbesondere Möbel, aus der Immobilie zu entfernen.i) Nutzungsrechte

Wir sind berechtigt, die im Rahmen unserer Leistungen gefertigten Skizzen, Fotos und Videos sowie sonstige Dokumentationsunterlagen unentgeltlich zu Werbezwecken und zur Veröffentli- chung zu nutzen, insbesondere sind wir berechtigt, den Ort der belegenen Immobilie sowie den Kaufpreis bzw. die vereinbarte Brutto- und Nettomiete zu benennen.

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j)
Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen

  1. (1)  Verbraucher haben bei Fernabsatzverträgen in der Regel ein 14-tägiges Widerrufsrecht, wonach sie sich innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen vom Vertrag lösen können.Jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

    Fernabsatzverträge sind Verträge, bei denen der Unternehmer oder eine in seinem Na- men oder Auftrag handelnde Person und der Verbraucher für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwenden, d. h. der Vertragsschluss kommt z. B. ausschließlich über Telefon, Fax, Brief oder E-Mail zustan- de.

  2. (2)  Die nachfolgende Widerrufsbelehrung bzw. das nachfolgende Widerrufsrecht gilt aus- schließlich für Fernabsatzverträge zwischen uns und Verbrauchern.k) Widerrufsbelehrung

    Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerru- fen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufs- recht auszuüben, müssen Sie uns

– DIAMOND House, vertr. d. d. Inhaberin Agnes Götze Werneckestraße 28
37603 Holzminden
(Büroanschrift: Corvey 1, 37671 Höxter)

Telefon: 0176 / 66996267 E-Mail: info@diamond-House.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beige- fügte Musterformular verwenden, dass jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Wider- rufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhal- ten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich da- raus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene günstigstes Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegan- gen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ur- sprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berech- net.

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Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu diesem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgese- henen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:

– DIAMOND House, vertr. d. d. Inhaberin Agnes Götze Werneckestraße 28, 37603 Holzminden (Büroanschrift: Corvey 1, 37671 Höxter)
Telefon: 0176 / 66996267

E-Mail: info@diamond-house.de.
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der

folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

  • –  bestellt am (*)/erhalten am (*)
  • –  Name des/der Verbraucher(s)
  • –  Anschrift des/der Verbraucher(s)
  • –  Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
  • –  Datum____________________________ (*) unzutreffendes streichen
    Ende der Widerrufsbelehrung

    2.
    Besonderen Bedingungen für den Online-Shop

    a) Vertragsschluss

    Die Darstellung der Produkte in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung. Durch Anklicken des Buttons („Kau- fen/kostenpflichtig bestellen“) geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Ein Kaufvertrag mit Ihnen kommt erst dann zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestel- lung annehmen.

    b) Lieferung

    Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands mit DHL, Hermes, per Spedition oder anderen entsprechenden Dienstleistern. Die Lieferzeit beträgt bis zu 5 Tage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin. Gleiches gilt für die Versandkosten;

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auch auf diese weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin. Ab einem Bestellwert in Höhe von 50,00 € ist der Versand kostenfrei.

c) Zahlung

Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, PayPal oder Kreditkarte. Bei der Auswahl der Zah- lung Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.

d) Eigentumsvorbehalt

  1. (1)  Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
  2. (2)  Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware hat uns unser Ver- tragspartner unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterla- gen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhängig da- von hat unser Vertragspartner bereits im Vorhinein die Dritten auf die an der Ware beste- henden Rechte hinzuweisen.e)
    Haftung für Mängel
  1. (1)  Ist der Kunde Verbraucher, haften wir bei Vorliegen eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus dem Nachfolgenden keine Einschränkungen ergeben. Der Verbraucher hat offensichtliche Mängel uns gegenüber innerhalb von 2 Wochen nach Auf- treten des Mangels schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der vorge- nannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte. Dies gilt nicht, wenn wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben.
  2. (2)  Ist der Kunde Unternehmer, behalten wir uns bei Vorliegen eines Mangels die Wahl der Art der Nacherfüllung vor.
  3. (3)  Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei der Lie- ferung neuer Sachen 2 Jahre, bei Lieferung gebrauchter Sachen 1 Jahr. Die Frist beginnt mit Gefahrübergang. Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels gilt Ziffer 2 f).
  4. (4)  Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist immer 1 Jahr. Die Verjäh- rungsfrist im Falle eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt. Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels gilt Ziffer 2 f).
  5. (5)  Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht.f)
    Haftung für Schäden

(1) Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Ge-

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sundheit des Kunden, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten, d. h. von Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und bei deren Verletzung die Er- reichung des Vertragszwecks gefährdet ist, sowie dem Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haften wir für jeden Grad des Verschuldens.

  1. (2)  Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzun- gen unserer Erfüllungsgehilfen.
  2. (3)  Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit unseres Vertragspartners beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausge- schlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruchs.
  3. (4)  Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Ange- stellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.g)
    Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen
  1. (1)  Verbraucher haben bei Fernabsatzverträgen in der Regel ein 14-tägiges Widerrufsrecht, wonach sie sich innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen vom Vertrag lösen können.Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

    Fernabsatzverträge sind Verträge, bei denen der Unternehmer oder eine in seinem Namen oder Auftrag handelde Person und der Verbraucher für die Vertragsverhandlun- gen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwenden, d.h. der Vertragsschluss kommt ausschließlich über Telefon, Fax, Brief oder Email zustande.

  2. (2)  Machen Sie als Verbraucher von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
  3. (3)  Die nachfolgende Widerrufsbelehrung beziehungsweise das nachfolgende Widerrufs- recht gilt ausschließlich für Fernabsatzverträge zwischen uns und Verbrauchern.h) Widerrufsbelehrung.

    Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerru- fen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Drit- ter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

– DIAMOND House, vertr. d. d. Inhaberin Agnes Götze Werneckestraße 28, 37603 Holzminden (Büroanschrift: Corvey 1, 37671 Höxter)

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Telefon: 0176 / 66996267 E-Mail: info@diamond-house.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beige- fügte Musterwiderrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhal- ten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich da- raus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegan- gen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ur- sprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berech- net. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nach- dem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Tagen ab- senden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Musterwiderrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:

– DIAMOND House, vertr. d. d. Inhaberin Agnes Götze Werneckestraße 28, 37603 Holzminden (Büroanschrift: Corvey 1, 37671 Höxter)
Telefon: 0176 / 66996267

E-Mail: info@diamond-house.de.
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der

folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

  • –  bestellt am (*)/erhalten am (*)
  • –  Name des/der Verbraucher(s)
  • –  Anschrift des/der Verbraucher(s)
  • –  Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

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– Datum

____________________________ (*) unzutreffendes streichen
Ende der Widerrufsbelehrung

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i) Streitbeilegung

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaf- fen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten be- treffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Infor- mationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.

3.
Besondere Bedingungen für Visualisierungen von Innenräumen

a) Vertragsschluss/Vertragsinhalt

  1. (1)  Sämtliche Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden Bedingungen.
  2. (2)  Telefonische und mündliche Absprachen oder Änderungen oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Aufträge gelten nur als angenom- men, wenn sie auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen bestätigt sind. Unser Ange- bot behält 4 Wochen Gültigkeit
  3. (3)  Wir erstellen 3-D-Visualisierungen von Innenräumen. Dazu gehören je nach Angebotsum- fang 3-D-Visualisierungen der Innenräume sowie damit verbundene Service- und Bera- tungsleistungen. Der konkrete Leistungsumfang bemisst sich nach der jeweiligen Auf- tragsbestätigung.
  4. (4)  Ein Vertrag kommt zustande, indem der Kunde uns einen Auftrag erteilt und wir diesen schriftlich bestätigen oder aber indem der Kunde ein von uns schriftlich unterbreitetes An- gebot schriftlich annimmt.b) Preise
  1. (1)  Es gilt die schriftlich vereinbarte Vergütung. In der Vergütung enthalten ist die Erstvisuali- sierung. Sollte es zu Zusatzleistungen kommen, so werden diese nach Zeitaufwand (Stundenlohn) abgerechnet.
  2. (2)  Bei sämtlichen angegebenen Preisen auf unserem Internetauftritt handelt es sich um Preise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

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c) Vertragsdurchführung

  1. (1)  Unser Vertragspartner stellt uns auf Verlangen alle zur Durchführung der Leistungen für uns erforderlichen Informationen und Unterlagen, wie Pläne, Grundrisse, etc., zur Verfü- gung und sorgt ggf. für freien und gefahrlosen Zutritt zu den Innenräumen, soweit es für die vertragsgemäße Ausführung der Leistung notwendig ist.
  2. (2)  Unser Vertragspartner ist verpflichtet, sämtliche zur ordnungsgemäßen Auftragsausfüh- rung erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen. Insbesondere hat unser Vertrags- partner die Räumlichkeiten so herzurichten und aufzuräumen, wie sie im Rahmen der Leistungserstellung fotografiert bzw. aufgenommen werden sollen. Gleiches gilt für das Entfernen aller privaten Informationen oder urheberrechtlich geschützter Werke Dritter. Sollten durch notwendige Aufräumarbeiten Verzögerungen eintreten, können diese dem Vertragspartner von uns zum regulären Stundensatz zusätzlich in Rechnung gestellt wer- den.
  3. (3)  Der Vertragspartner steht dafür ein, dass durch etwaige Bildaufnahmen in seinen Räum- lichkeiten keine Rechte Dritter (z. B. Urheber-, Marken- oder Geschmacksmusterrechte) verletzt werden.
  4. (4)  Der Vertragspartner erhält von uns eine 3-D-Visualisierung, ein Wohnkonzept sowie eine Liste mit Einrichtungsgegenständen. Diese erhält der Vertragspartner in Papierform sowie als PDF-Datei. Auf Wunsch kann der Vertragspartner die 3-D-Visualiesung, das Wohn- konzept sowie die Liste über die Einrichtungsgegenstände auch über einen Link oder aber einer App abrufen.d) Besondere Hinweis

Die von uns erstellten Leistungen bzw. die von uns dem Vertragspartner zur Verfügung gestellte Visualisierung ersetzt keine bautechnische Vermessung. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die erbrachten Leistungen bzw. die erstellte Visualisierung geringfügige Unregelmäßigkei- ten (beispielsweise Unschärfe, Verzerrung, falsche Überlagerung der Bilder) aufweisen kann. Dies stellt ausdrücklich keinen Mangel dar; es handelt sich um Einschränkungen der Bildquali- tät, die aus dem derzeitigen Stand der Technik hinsichtlich der Bildaufnahme und Verarbei- tungstechnik sowie aus den jeweiligen Gegebenheiten resultiert.

Sofern unser Vertragspartner anhand der Visualisierung Möbel, Einrichtungsgegenstände, etc. bestellt, so hat der Kunde vor der Bestellung sämtliche Maße zu prüfen und ggf. nachzumes- sen. Der Kunde darf sich nicht auf die Maße aus unserer Visualisierung verlassen. Diese kön- nen abweichen. Wir übernehmen keinerlei Haftung für Bestellungen des Kunden von Einrich- tungsgegenständen, Möbeln, etc., insbesondere keinerlei Haftung dafür, wenn die Maße nicht passen.

e) Urheberrechte

  1. (1)  Wir sind Urheber der erbrachten Leistungen im Sinne des § 7 UrhG.
  2. (2)  Wir übertragen dem Auftraggeber ein einfaches Nutzungsrecht, die erbrachten Leistungen für interne Zwecke zu benutzen. Diese Übertragung ist von dem Zeitpunkt der vollständi- gen Begleichung unserer Vergütung an gültig.

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  1. (3)  Die Einräumung von Nutzungsrechten an Dritte bedarf unserer schriftlichen Zustimmung.
  2. (4)  Der Auftraggeber gestattet uns Lichtbilder von seinen Wohnräumen zu fertigen und diese für Werbezecke zu verwenden. Auf Wunsch stellen wir dem Auftraggeber diese Licht- bilder zur Verfügung, wobei der Auftraggeber allerdings die vorstehenden Regelungen unbedingt einzuhalten hat.f)
    Nutzung Dienste Dritter
  1. (1)  Sofern Sie die Dienste von Dritten nutzen, wie Beispielsweise die application für die Visu- alisierung, Internetbrowser, etc., so gilt die Nutzung gemäß den Allgemeinen Geschäfts- bedingungen dieser Drittdienste-Anbieter. Wir schließen jegliche Haftung für die Verwen- dung von Diensten Dritter aus.
  2. (2)  Der Vertragspartner stellt uns im Innenverhältnis von allen Ansprüchen wegen eines von ihm verursachten Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen der Dienste Dritter ein- schließlich der Kosten der notwendigen Rechtsverfolgung frei.g) Zahlungen
  1. (1)  Sofern nicht anders vereinbart, sind nach Auftragserteilung grundsätzlich 50 % der Auf- tragssumme innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungserhalt zur Zahlung fällig, die restli- chen 50 % mit der Überlassung der Visualisierung.
  2. (2)  Zahlt unser Vertragspartner bei Fälligkeit nicht, dürfen wir die Leistungen bzw. weitere Leistungen bis zur Zahlung einstellen.h) Gewährleistung
  1. (1)  Gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtlichem Sondervermögen wird jegliche Gewährleistung ausgeschlossen.
  2. (2)  Bei Vertragsbeziehungen mit Verbrauchern gelten die gesetzliche Gewährleistungsan- sprüche.i)
    Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen

(1) Verbraucher haben bei Fernabsatzverträgen in der Regel ein 14-tägiges Widerrufsrecht, wonach sie sich innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen vom Vertrag lösen können.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäfts zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätig- keit zugerechnet werden können.

Fernabsatzverträge sind Verträge, bei denen der Unternehmer oder eine in seinem Na- men oder Auftrag handelnde Person und der Verbraucher für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwenden, d. h. der

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Vertragsschluss kommt z. B. ausschließlich über Telefon, Fax, Brief oder E-Mail zustan- de.

(2) Die nachfolgende Widerrufsbelehrung bzw. das nachfolgende Widerrufsrecht gilt aus- schließlich für Fernabsatzverträge zwischen uns und Verbrauchern.

j) Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerru- fen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufs- recht auszuüben, müssen Sie uns

– DIAMOND House, vertr. d. d. Inhaberin Agnes Götze Werneckestraße 28, 37603 Holzminden (Büroanschrift: Corvey 1, 37671 Höxter)
Telefon: 0176 / 66996267

E-Mail: info@diamond-house.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beige- fügte Musterformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Wider- rufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechtes vor Ab- lauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhal- ten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich da- raus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegan- gen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ur- sprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berech- net.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu diesem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgese- henen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:

– DIAMOND House, vertr. d. d. Inhaberin Agnes Götze Werneckestraße 28, 37603 Holzminden (Büroanschrift: Corvey 1, 37671 Höxter)
Telefon: 0176 / 66996267

E-Mail: info@diamond-house.de.

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Hiermit widerrufe(n) ich/wir(*) den von mir/uns(*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung(*)

  • –  bestellt am: ……………. (*)/erhalten am(*): …………………
  • –  Name des/der Verbraucher(s) …………………………………………………………………….
  • –  Anschrift des/der Verbraucher(s): …………………………………………………………………
  • –  Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) …………………………..
  • –  Datum: …………………____________________________________________________________________________ (*) unzutreffendes Streichen

    Ende der Widerrufsbelehrung

    4.
    Besondere Bedingungen für Einrichtungs- und Umbauberatung

    a) Vertragsschluss/Vertragsinhalt

  1. (1)  Sämtliche Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden Bedingungen.
  2. (2)  Telefonische und mündliche Absprachen oder Änderungen oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Aufträge gelten nur als angenom- men, wenn sie auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen bestätigt sind. Unser Ange- bot behält 4 Wochen Gültigkeit.
  3. (3)  Wir erbringen Einrichtungs- und Umbauberatung sowie damit verbundene Serviceleistun- gen. Der konkrete Leistungsumfang bemisst sich nach der jeweiligen Auftragsbestätigung.
  4. (4)  Ein Vertrag kommt zustande, indem der Kunde uns einen Auftrag erteilt und wir diesen schriftlich bestätigen oder aber in dem der Kunde ein von uns schriftlich unterbreitetes Angebot schriftlich annimmt.b) Preise
  1. (1)  Es gilt die schriftlich vereinbarte Vergütung. Sollte es zu Zusatzleistungen kommen, so werden diese nach Zeitaufwand (Stundenlohn) abgerechnet).
  2. (2)  Bei sämtlichen angegebenen Preisen handelt es sich um Preise inklusive der gesetzli- chen Mehrwertsteuer, es sei denn wir weisen ausdrücklich schriftlich auf etwas anderes hin.c) Vertragsdurchführung

    Unser Vertragspartner stellt uns auf Verlangen alle zur Durchführung der Leistungen für uns erforderlichen Informationen und Unterlagen, wie Pläne, Grundrisse etc. zur

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Verfügung und sorgt gegebenenfalls für freien und gefahrlosen Zutritt zu den Räumlich- keiten, soweit es für die vertragsgemäße Ausführung der Leistung notwendig ist.

d) Zahlungen

  1. (1)  Sofern nicht anders vereinbart, sind nach Auftragserteilung grundsätzlich 50 Prozent der Auftragssumme innerhalb von 8 Tagen nach Rechnungserhalt zur Zahlung fällig, die rest- lichen 50 Prozent bei Beendigung des Auftrages.
  2. (2)  Zahlt unser Vertragspartner bei Fälligkeit nicht, dürfen wir die Leistungen bzw. weitere Leistungen bis zur Zahlung einstellen.

e) Gewährleistung

  1. (1)  Gegenüber Unternehmen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtlichen Sondervermögen wird jegliche Gewährleistung ausgeschlossen.
  2. (2)  Bei Vertragsbeziehungen mit Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gewährleistungsan- sprüche.f)
    Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen
  1. (1)  Verbraucher haben bei Fernabsatzverträgen in der Regel ein 14-tägiges Widerrufsrecht, wonach sie sich innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen vom Vertrag lösen können.Jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

    Fernabsatzverträge sind Verträge, bei denen der Unternehmer oder eine in seinem Na- men oder Auftrag handelnde Person und der Verbraucher für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwenden, d. h. der Vertragsschluss kommt z. B. ausschließlich über Telefon, Fax, Brief oder E-Mail zustan- de.

  2. (2)  Die nachfolgende Widerrufsbelehrung bzw. das nachfolgende Widerrufsrecht gilt aus- schließlich für Fernabsatzverträge zwischen uns und Verbrauchern.g) Widerrufsbelehrung

    Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerru- fen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufs- recht auszuüben, müssen Sie uns

– DIAMOND House, vertr. d. d. Inhaberin Agnes Götze Werneckestraße 28
37603 Holzminden

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(Büroanschrift: Corvey 1, 37671 Höxter) Telefon: 0176 / 66996267
E-Mail: info@diamond-House.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beige- fügte Musterformular verwenden, dass jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Wider- rufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhal- ten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich da- raus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene günstigstes Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegan- gen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ur- sprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berech- net.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu diesem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgese- henen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:

– DIAMOND House, vertr. d. d. Inhaberin Agnes Götze Werneckestraße 28, 37603 Holzminden (Büroanschrift: Corvey 1, 37671 Höxter)
Telefon: 0176 / 66996267

E-Mail: info@diamond-house.de.
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der

folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

  • –  bestellt am (*)/erhalten am (*)
  • –  Name des/der Verbraucher(s)
  • –  Anschrift des/der Verbraucher(s)
  • –  Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
  • –  Datum____________________________ (*) unzutreffendes streichen

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Ende der Widerrufsbelehrung
Besondere Bedingungen für „Shoppen zu Hause“

a) Vertragsschluss/Vertragsinhalt

  1. (1)  Sämtliche Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden Bedingungen.
  2. (2)  Telefonische und mündliche Absprachen oder Änderungen oder Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Aufträge gelten nur als angenom- men, wenn sie auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen bestätigt sind. Unser Ange- bot behält 4 Wochen Gültigkeit.
  3. (3)  Ein Vertrag kommt zustande, indem der Kunde uns einen Auftrag erteilt und wir diesen schriftlich bestätigen oder aber in dem der Kunde ein von uns schriftlich unterbreitetes Angebot schriftlich annimmt.
  4. (4)  Sofern wir im Rahmen der von uns angebotenen Leistung „Shoppen zu Hause“ durch den Kunden beauftragt werden, so gibt der Kunde uns ein bestimmtes Budget vor. Unter Berücksichtigung dieses Budget richten wir die Räumlichkeiten des Kunden mit Möbeln, Accessoires etc. ein. Wir erwerben in diesem Zusammenhang die Möbel, Accessoires etc. und gehen mit diesem Erwerb in Vorleistung. Nachdem wir die Möbel, Accessoires etc.im Rahmen des Budgets erworben haben und die Räumlichkeiten des Kunden eingerich- tet haben, kann der Kunde selbst entscheiden, welche Möbel, Accessoires etc. der Kunde erwerben möchte, d.h. der Kunde ist nicht verpflichtet Möbel, Accessoires, etc. zu erwer- ben. Ob und welche Möbel, Accessoires, etc. der Kunden erwirbt, obliegt der Entschei- dung des Kunden. Der Kunde muss also nur diejenigen Möbel, Accessoires, etc. bezah- len, welche er schlussendlich erwerben möchte. Im Übrigen ist der Kunde allerdings ver- pflichtet in jedem Fall nach Stundenaufwand unsere Leistung für das „Einkaufen“ sowie das „Einrichten“ zu zahlen.

    b) Preise

  1. (1)  Es gilt die schriftlich vereinbarte Vergütung.
  2. (2)  Bei sämtlich angegebenen Preisen handelt es sich um Preise inklusive der gesetzlichen + Mehrwertsteuer, es sein denn, es wird ausdrücklich auf etwas anderes hingewiesen.c) Vertragsdurchführung
  1. (1)  Unser Vertragspartner stellt uns auf Verlangen alle zur Durchführung der Leistungen für uns erforderlichen Informationen und Unterlagen, wie Pläne, Grundrisse etc. zur Verfü- gung und sorgt gegebenenfalls für freien und gefahrlosen Zutritt zu den Innenräumen, soweit es für die vertragsgemäße Ausführung der Leistung notwendig ist. Darüber hinaus teilt uns unser Vertragspartner das Budget mit.
  2. (2)  Unser Vertragspartner ist verpflichtet, sämtliche zur ordnungsgemäßen Auftragsdurchfüh- rung erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen. Insbesondere hat unser Vertrags- partner die Räumlichkeiten so herzurichten und aufzuräumen, wie dies im Rahmen der zu

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erbringenden Leistung erforderlich ist. Gleiches gilt für das Entfernen aller privaten Infor- mationen oder urheberrechtlich geschützter Werke Dritter. Sollten durch notwendige Auf- räumarbeiten Verzögerungen eintreten, können diese dem Vertragspartner von uns zum regulären Stundensatz zusätzlich in Rechnung gestellt werden.

(3) Der Vertragspartner steht dafür ein, dass durch etwaige Bildaufnahmen in seinen Räum- lichkeiten keine Rechte Dritter (z.B. Urheber-, Marken- oder Geschmacksmusterrechte) verletzt werden.

d) Eigentumsvorbehalt

  1. (1)  Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
  2. (2)  Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritte in die Vorbehaltsware hat uns unser Vertragspartner unverzüglich unter Übergabe der für eine Intervention notwendigen Unterlagen zu unterrichten; dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art. Unabhän- gig davon hat unser Vertragspartner bereits in vorhinein die Dritte auf die an der Ware bestehenden Rechte hinzuweisen.e) Mängel
  1. (1)  Ist der Kunde Verbraucher. haften wir bei Vorliegen eines Mangel nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus den nachfolgenden keine Einschränkungen ergeben. Der Verbraucher hat offensichtliche Mängel uns gegenüber innerhalb von 2 Wochen nach Auf- treten des Mangels schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der vorge- nannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte. Dies gilt nicht, wenn wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben.
  2. (2)  Ist der Kunde Unternehmer, behalten wir uns bei Vorliegen eines Mangels die Wahl der Art der Nacherfüllung vor.
  3. (3)  Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei der Lie- ferung neuer Sachen zwei Jahre, bei Lieferung gebrauchter Sachen 1 Jahr. Die Frist be- ginnt mit Gefahrübergang. Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt. Für Schadensersatzansprüchen wegen Mängeln gilt die nachfol- gende Ziffer.
  4. (4)  Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist immer ein Jahr. Die Verjäh- rungsfrist im Falle eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt. Dies gilt nicht, soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels gilt die nachfolgende Ziffer.
  5. (5)  Garantien im Rechtssinne enthält der Kunde durch uns nicht.f)
    Haftung für Schäden

(1) Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist aus Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, von Körper und Gesundheit des Kunden, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten, d.h. von Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und bei deren Verletzung die

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Einreichung des Vertragszwecks gefährdet ist, sowie dem Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haften wir für jeden Grad des Verschuldens.

  1. (2)  Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlössige Pflichtverletzun- gen unserer Erfüllungsgehilfen.
  2. (3)  Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit unseres Vertragspartners beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausge- schlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahrs beginnend mit der Entstehung des Anspruchs.
  3. (4)  Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Ange- stellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.g) Urheberrechte

(1) Wir sind berechtigt, Lichtbilder von unseren Leistungen in den Räumlichkeiten des Kun- den zu fertigen und diese für Werbezwecke zu verwenden.

Auf Wunsch erhält der Kunde diese Lichtbilder. Wir übertragen dem Kunden ein einfaches Nutzungsrecht, diese Lichtbilder für interne Zwecke zu benutzen. Die Einräumung von Nutzungsrechten an Dritte bedarf allerdings unserer schriftlichen Zustimmung. Gleiches gilt für die Veröffentlichung der Lichtbilder.

Wir sind Urheber dieser Lichtbilder.

e)
Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen

  1. (1)  Verbraucher haben bei Fernabsatzverträgen in der Regel ein 14-tägiges Widerrufsrecht, wonach sie sich innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen vom Vertrag lösen können.Jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

    Fernabsatzverträge sind Verträge, bei denen der Unternehmer oder eine in seinem Na- men oder Auftrag handelnde Person und der Verbraucher für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwenden, d. h. der Vertragsschluss kommt z. B. ausschließlich über Telefon, Fax, Brief oder E-Mail zustan- de.

  2. (2)  Die nachfolgende Widerrufsbelehrung bzw. das nachfolgende Widerrufsrecht gilt aus- schließlich für Fernabsatzverträge zwischen uns und Verbrauchern.f) Widerrufsbelehrung

    Widerrufsrecht

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Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerru- fen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufs- recht auszuüben, müssen Sie uns

– DIAMOND House, vertr. d. d. Inhaberin Agnes Götze Werneckestraße 28
37603 Holzminden
(Büroanschrift: Corvey 1, 37671 Höxter)

Telefon: 0176 / 66996267 E-Mail: info@diamond-House.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beige- fügte Musterformular verwenden, dass jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Wider- rufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhal- ten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich da- raus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene günstigstes Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegan- gen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ur- sprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berech- net.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu diesem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgese- henen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:

– DIAMOND House, vertr. d. d. Inhaberin Agnes Götze Werneckestraße 28, 37603 Holzminden (Büroanschrift: Corvey 1, 37671 Höxter
Telefon: 0176 / 66996267

E-Mail: info@diamond-house.de.
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der

folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

  • –  bestellt am (*)/erhalten am (*)
  • –  Name des/der Verbraucher(s)
  • –  Anschrift des/der Verbraucher(s)
  • –  Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

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– Datum

____________________________ (*) unzutreffendes streichen
Ende der Widerrufsbelehrung

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